Stadtratssitzung vom 13. Mai 2019; Beschlüsse

14.05.2019

In Anwesenheit von 38 Ratsmitgliedern behandelte der Stadtrat von Burgdorf die Geschäfte der Stadtratssitzung vom 13. Mai 2019.

1. Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 25. März 2019
Das Protokoll der Sitzung vom 25. März 2019 wurde genehmigt.

2. Informationen der Stadtratspräsidentin
Die Vorsitzende orientierte über diverse organisatorische und administrative Angelegenheiten.

3. Informationen aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat informierte über laufende Geschäfte.

4. Ersatzwahl Sozialkommission
Der Stadtrat wählte Peter Hauser, Burgdorf, SP, als Mitglied der Sozialkommission.

5. Ausführung Typonsteg / Wasserbauplan; Kreditabrechnung
Der Stadtrat fasste folgende Beschlüsse:
1. Die Kreditabrechnung für den Ersatz Typonsteg mit Ausgaben von brutto CHF 1‘797‘360.00, Minderausgaben von CHF 267‘640.00 und Nettoausgaben von CHF 875‘710.00 wird genehmigt.
2. Mit dem Vollzug wird die Präsidialdirektion beauftragt.

6. Auftrag FDP-Fraktion betreffend Abschaffung des ausseramtlichen Wahlzettels für die Stadtratswahlen
Der Auftrag wurde an den Gemeinderat überwiesen.

7. Postulat GLP-Fraktion betreffend neues Bezahlsystem im Parkhaus Oberstadt
Das Postulat wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Das Postulat wurde an den Gemeinderat überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

8. Interpellation SP-Fraktion betreffend Infrastruktur Feuerwehr Burgdorf
Die Interpellation wurde begründet und vom Gemeinderat beantwortet. Die Interpellanten erklärten sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme teilweise befriedigt.

9. Verschiedenes und Unvorhergesehenes
Es wurden folgende parlamentarische Vorstösse eingereicht:
- Postulat GLP-Fraktion betreffend elektronisches Abstimmungssystem für den Stadtrat Burgdorf
- Interpellation GLP-Fraktion betreffend Umsetzung Lohnbegrenzung Stadtpräsidium
- Überparteiliche Interpellation SP, glp und Grüne betreffend Fahrzeugbeschaffung Stadt Burgdorf

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